TTIP – Transatlantischer Traum oder der Ausverkauf der Demokratie?
Sprecher: Daniel Berger, Esther Hausmann, Martin Bross, Demet Fey und Jean Paul Baeck
Regie: Thomas Wolfertz
DLF/WDR 2014
Wiederholung am Montag, 5.1., 20.05 Uhr
Im Frühjahr 2013 wurde der EU-Lobby-Expertin Pia Eberhardt von einer unbekannten Quelle eine lange Wunschliste von Konzernlobbyisten und Finanzinstituten zugespielt: In den weitgehend geheim geführten Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP setzen sie auf Lockerung der Lebensmittelsicherheit, laxere Umwelt- und Arbeitschutznormen und weniger staatlichen Schutz für Bildung und Kultur. Kurz: es geht um die Ökonomisierung aller Lebensbereiche.
Schiedsgerichte, besetzt von global agierenden Anwaltskanzleien, sollen den „Investitionsschutz multinationaler Unternehmer“ garantieren. Rechtsstaatliche Errungenschaften sowie nationale Standards zählen dann nicht mehr. Politiker versprechen Wachstum und Arbeitsplätze. Doch die Zahl der Kritiker wächst, die öffentliche Stimmung droht zu kippen. Es geht um mehr als um Chlorhähnchen für Europa oder den Absatz deutscher Automobilzulieferer in den USA. Das geplante Abkommen über transatlantischen Handel und Investitionen könnte nach Einschätzung von Kritikern Rechtsstaat und Demokratie bedrohen. Wie sagt es ein TTIP Wirtschaftsdelegierter zu den Geheimverhandlungen? „Manche Sachen sind wahrscheinlich besser hinter geschlossenen Türen getan… Ja, das ist nicht demokratisch, aber was ist schon in diesem Leben demokratisch“.