Freitag, 20. Juni 2014

19.15
Deutschlandfunk
Dossier

Vorkehrungen gegen den kommenden Aufstand

Militarisierung für den Wohlstand

Von Aureliana Sorrento
Mit Isis Krüger, Nicole Boguth, Volker Niederfahrenhorst
Regie: Anna Panknin
Produktion: DLF 2014

Die Kriege der Zukunft werden Kriege in urbanen Ballungsräumen sein, weil bald die Mehrheit der Menschheit in Megastädten leben wird. Es werden „asymmetrische“ Kriege sein, die nicht gegen Heere, sondern gegen „Terroristen“ und Aufständische geführt werden. Warum sie geführt werden müssen, wird in „Perspektiven für die Europäische Verteidigung 2020“, einem Strategiepapier des Instituts für Sicherheitsstudien der Europäischen Union, eingehend erklärt: Sie sollen den Welthandel sichern, von dem der westliche Wohlstand abhängt, und vor allem sollen sie den „Schutz der Reichen dieser Welt vor den Spannungen und Problemen der Armen“ gewährleisten.
Durch Welthandel und Technologie schrumpfe die Welt zu einem globalen Dorf, „das sich allerdings am Rande einer Revolution befindet. Während wir es mit einer immer stärker integrierten Oberschicht zu tun haben, sind wir gleichzeitig mit wachsenden explosiven Spannungen in den ärmsten Unterschichten konfrontiert.“ Auf solche Kriege bereitet sich die Europäische Union seit 1999 vor, als die europäischen Regierungschefs die Gründung einer eigenen Eingreiftruppe beschlossen.
Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (mit dem Lissabon Vertrag in Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umbenannt) werden militärische und polizeiliche Zuständigkeiten zunehmend verwischt und Kapazitäten zur Bekämpfung von Aufständen aufgebaut. Offiziell geht es dabei um „asymmetrische“ Einsätze in Ländern außerhalb der Europäischen Union. Aber mit Artikel 222 des Lissabon Vertrags hat man auch die rechtliche Voraussetzung für den Einsatz von Militärs und paramilitärischen Einheiten in EU-Krisenstaaten geschaffen.

45 min.